Der Israel-Palästina-Konflikt

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Spiegel

Wie die Überschrift schon zu verstehen gibt, befasse ich mich im heutigen Artikel mit dem Konflikt zwischen Israel und Palästina. Dieser Konflikt wird in den Medien auch oft als „Nahostkonflikt“ bezeichnet. Doch warum interessiert mich dieses Thema eigentlich? Ich habe über die Jahre bemerkt, dass in unseren Medien das Geschehen teils nur oberflächlich behandelt wird und nicht auf informative Details eingegangen wird. Möchte man nähere Hintergründe zu den tatsächlichen Zuständen herausfinden, so eignet sich dann doch eher ein gutes Buch zum Nachlesen. Betrachtet man den Konflikt zwischen Israel und Palästina einmal näher, so wird schnell klar, dass es sich hier neben einen Krieg, welche schon seit Jahrzehnten ausgetragen wird, weiters um einen Konflikt handelt, in welchem globale Interessen eine große Rolle spielen. Dies wird vor allem dadurch deutlich, dass dieser Konflikt durch unterschiedliche „Verbündete“ geführt wird. Um den Konflikt besser zu verstehen, würde ich anfangs gerne eine geschichtliche Einleitung geben. Ohne Sie ist es ziemlich schwierig, diesen Konflikt von Grund auf zu verstehen.

Der erste Nahostkrieg 1948 – 1949

Der „erste Nahostkrieg“ ist auch bekannt als „Unabhängigkeitskrieg“. Ziel dieses Krieges war es, die zuvor verkündete Staatsgründung von Israel rückgängig zu machen, um damit in Folge den Palästinenser zu helfen. Der erste Angriff auf Israel erfolgte am 15. Mai 1948 von den Staaten Ägypten, Syrien, Libanon, Transjordanien und Irak. Dieser Angriff war der Startschuss eines Jahrzehnte lang anhaltenden Krieges, der bis heute nicht geklärt ist. Der erste Nahostkrieg dauerte an bis zum 7. Januar 1949. Israel gewann diesen Krieg mit absoluter Vorteilhaftigkeit. Aufgrund der Unterschiede in Sache Kriegsausrüstung konnten die angreifenden Staaten Israel nichts anhaben. Durch diesen Krieg gelang es Israel, das ihm von der „UN“ zugesprochene Staatsgebiet von 15.100 Quadratkilometer auf 20.766 Quadratkilometer zu erweitern. Wie man hier sieht, bestand der Konfliktpunkt „Staatsgrenze“ auch schon damals. Die Staatsgrenze Israels wurde in Folge auch „The Green Line“ getauft. Damit der Frieden nach dem Ende des Krieges bestehen blieb, wurde ein Friedensabkommen zwischen Israel und den restlichen Staaten ausgehandelt.

Anbei eine kleine Illustration der Aufteilung zwischen Israel und Westjordanland nach dem ersten Nahostkrieg:

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ZDF

Die Niederlage der arabischen Bevölkerung wirkte sich dramatisch auf die folgenden Jahre aus. In Syrien putschten Offiziere 1949 gegen die Regierung. In Folge erlebte das Land 4 Jahre voller politischer Instabilität. In Jordanien wurde 1951 König „Abdallah ibn Husain I.“ von einem Palästinenser ermordet. In Ägypten wurde 1952 der König „Faruk I.“ gestürzt, um anschließend die Republik auszurufen. Und auch im Irak kam es 1958 zu einem Putsch, um anschließend eine Republik zu gründen. Insgesamt kam es zur Vertreibung von etwa 726.000 palästinensischen Arabern. Sie flohen in das Westjordanland, in den Gazastreifen und in die angrenzenden arabischen Länder. (Margret Johannsen; 2009)

Der Zweiter Nahostkrieg 1956

Im Jahre 1956 folgte der „zweite Nahostkrieg“. Israel führte diesen Krieg zusammen mit seinen verbündeten Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich. Das Ziel dieses Krieges war, die Staatsterritorien im Nahen Osten neu aufzuteilen und das Staatsgebiet von Israel über die Staatsgrenzen hinweg zu erweitern. Ägypten versuchte im Gegenzug mittels wirtschaftlichen Drucks, die Expansion von Israel einzudämmen. 1955 blockierte Ägypten die Straße von Tiran (Der Zugang für Israel zum Indischen Ozean) und 1956 verstaatlichte es den Suezkanal (Verbindung Rotes Meer und Mittelmeer). Als Reaktion auf die Vorgänge in Ägypten bombardierten Großbritannien und Frankreich die Kanalzone des Suezkanals. Im weiteren Verlauf landeten britische und französische Streitkräfte am 31. Oktober 1956 beim Hafen Port Said und zwangen Ägypten, die Verstaatlichung rückgängig zu machen. Zeitgleich gelang es Israel, mit seinen Truppen auf der Sinai-Halbinsel einzumarschieren. Damit gelang es Ihnen die Sperre der Straßen von Tiran rückgängig zu machen. All diese Kriegshandlungen wurde jedoch in den „United Nations“ (UN) mit kritischem Auge beobachtet. Die zwei Vetomächte USA und Sowjetunion konnten einen Waffenstillstand aushandeln. Israel, Großbritannien sowie auch Frankreich wurden dazu gezwungen, in erster Linie ihre Kriegsbeute zurückzugeben und in zweiter Linie von ihren Kriegshandlungen Abstand zu nehmen. Israel bekam das Recht, die Straße von Tiran für den Handel zu verwenden. Der Frieden hielt eine Weile an, doch es dauerte nicht lange, bis erneut ein Krieg ausbrach.

Der dritte Nahostkrieg 1967

Der „dritte Nahostkrieg“ ereignete sich im Jahr 1967 und wird heute auch unter dem Synonym „Sechstagekrieg“ kommuniziert. Da die Länder im Nahen Osten nun schon auf einer Eskalationsstufe angelangt waren, die es schlichtweg unmöglich machte, noch normal miteinander zu kommunizieren, entwickelte sich dieser Krieg lediglich aus dem Misstrauen gegenüber Israel heraus. Kein einziger arabischer Staat hatte Israel bisher als unabhängigen Staat anerkannt. (Margret Johannsen; 2009) Am 22. Mai kam es zur erneuten Sperre der Straße von Tiran. Jedoch wurde die Straße nun nur für israelische Schiffe mit strategischer Ladung gesperrt. Unter strategischer Ladung versteht man zum Beispiel wichtige Ressourcenlieferungen wie etwa Öl. Erneut formierten sich Truppen aus Ägypten, Jordanien, Syrien, Irak und Saudi-Arabien an der israelischen Grenze. Alle waren bereit, um mit Israel erneut in den Krieg zu ziehen. Doch wie schon im ersten Nahostkrieg war ihnen Israel in Sache Kriegsführung weit überlegen. Innerhalb von 6 Tage eroberte Israel den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, das Westjordanland mit Ost-Jerusalem und auch die Golan-Höhen. Dies führte zu einer massiven Ausbreitung des israelischen Staatsgebietes. Dieser Sieg führte jedoch zu Problemen, die bis heute andauern. Das Land hält trotz einer UN-Sicherheitsresolution an dem erworbenen Gebiet fest. Die folgende UN-Sicherheitsresolution stammt vom 22. November 1967:

Der Sicherheitsrat hebt die Unzulässigkeit der Gebietserwerbung durch Krieg und die Notwendigkeit der Arbeit für einen gerechten und dauerhaften Frieden hervor, der jedem Staat der Region erlaubt, in Frieden zu leben;
1. bekräftigt, dass die Erfüllung der in der Charta niedergelegten Grundsätze die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens im Nahen Osten verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließt;
(i) Abzug der israelischen Streitkräfte aus (den) Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
(ii) Beendigung jedes erklärten oder tatsächlichen Kriegszustands und Respektierung und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region sowie seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Gewaltandrohung und -anwendung zu leben;

( United Nations, Security Council, S/RES/242, 22. November 1967. Zitiert nach: Europa-Archiv, Folge 24/1969, S. D578-D579)

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Der vierte Nahostkrieg 1973

Um es genau zu nehmen setzte der „vierte Nahostkrieg“ genau da an, wo der dritte Nahostkrieg aufgehört hatte. Ägypten hatte da Ziel – nach gescheiterten Verhandlungen – die Sinai-Halbinsel wieder zurückzuerobern und Syrien hingegen wollte die von Israel eroberten Golan-Höhen zurückerobern. Der Krieg startete am 6. Oktober 1973 und begann mit einem Überraschungsangriff seitens Syrien und Ägypten. Da Syrien und Ägypten über die Jahre die Gründe ihrer Niederlagen studierten, waren sie nun besser vorbereitet. Sie traten Israel voll ausgerüstet gegenüber und der Krieg entwickelte sich in Folge zu einer sehr teuren Investition auf beiden Seiten. Russland unterstützte Syrien und Ägypten mit etwaiger Kriegsmaschinerie. Die USA hingegen unterstützte Israel mit Satellitenbildern und Aufklärungsflügen. Genau betrachtet war diese Situation einer der heikelsten Kriegssituationen, die man sich nur vorstellen kann. Die zwei größten Atommächte dieser Zeit standen sich indirekt gegenüber. Der Einsatz von Nuklearwaffen bei einer direkten Konfrontation ließe sich nicht ganz ausschließen. Als die Sowjetunion nun drohte militärisch einzugreifen, wurde der Krieg gänzlich entschärft. Es wurde erneut ein Waffenstillstand zwischen Israel und Syrien erzwungen. Auch Ägypten schloss sich diesem Waffenstillstand an. Am 26. Oktober 1973 galt dieser Krieg als beendet. In den Golan-Höhen wurde von den UN eine Pufferzone eingerichtet und die Sinai-Halbinsel wurde dem ursprünglichen Eigentümer Ägypten zurückgegeben.

Fünfter (1982-2000) und sechster Nahostkrieg (2006)

Der „fünfte Nahostkrieg“ war ein Krieg, welchen Israel gegen die palästinensische Befreiungsorganisation „PLO“ (Palestine Liberation Organization) führte. Die PLO hatte ihr Hauptquartier in der libanesischen Hauptstadt Beirut. Die Strategie von Israel war recht simpel. Einerseits wurde versucht, durch die Eroberung von Dörfern in ganz Westjordanland die Entstehung des unabhängigen Staates „Palästina“ zu verhindern. Andererseits wurden palästinensische Bürgermeister bei ausbleibender Kooperation mit Israel einfach bedroht. Des Weiteren kam es auch noch zu wirtschaftlichen Druckmittel. Gemeinden aus dem Westjordanland wurde es verboten, Hilfsgelder aus dem arabischen Solidaritätsfonds anzunehmen. Natürlich ließen sich dies die Gemeinden im Westjordanland nicht verbieten. Als sich das Westjordanland gegen diese Forderungen stellte, brach erneut ein Krieg aus. Unter dem Motto „Frieden für Galiläa“ überfielen 60.000 israelische Soldaten den Libanon. Dort lag das Hauptquartier der PLO. Die USA intervenierten in diesem Krieg und brachten die PLO dazu, ihr Hauptquartier von Beirut nach Tunis zu verlegen. Was Israel jedoch nicht von Anfang an bemerkte, war, dass sie sich einen neuen Feind geschaffen hatten. Die sogenannten „libanesischen-schiitischen Hisbollah“ (Partei Gottes) hatte es nun auf Israel abgesehen. 1985 zog sich Israel jedoch wieder aus dem Libanon zurück und richtete eine Sicherheitszone im Süden des Libanon ein. Diese Sicherheitszone wurde am 24. Mai 2000 wieder aufgegeben.

Am 12. Juli 2006 entfachte der Krieg erneut. In diesem Krieg versuchte Israel seine neuen Feinde, die libanesischen-schiitischen Hisbollah, zu entmachten. Dieser Krieg dauerte lediglich 33 Tage und endete am 14. August 2006 wieder. 

Die Situation heute

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pressesprecher

Leider haben sich diese Länder bis heute nicht wieder auf eine friedliche Koexistenz einigen können. Was wir in der fortlaufenden Geschichtsschreibung beobachten können, ist ein seit 2008 nicht endendes Spiel zwischen Frieden und Krieg am Gazastreifen. Friedensverträge – wenn sich die Kriegsparteien überhaupt dazu einigen können, rational an einem Tisch Verhandlungen zu führen – halten in der Regel immer nur für kurze Zeiträume. Doch sind die territorialen und wirtschaftlichen Ansprüche wirklich die einzigen Faktoren, die in diesem Gebiet immer wieder zu Krieg führen? Ich behaupte mal nicht. Denn folgende Faktoren begleiten die arabische und jüdische Welt schon seit dem Ausbruch des ersten Nahostkrieges:

  • Eigenes Territorium/Staatsgrenze
    Eine absolute Einigkeit, ob „Palästina“ nun als unabhängiger Staat gilt oder nicht, ist noch immer umstritten. Es haben im Jahre 2015 137 von 193 UN-Mitgliedsstaaten für die Anerkennung gestimmt. Ebenso lässt die Antwort auf die Frage der endgültigen Staatsgrenzen immer noch zu wünschen übrig. Folgendes Resümee habe ich aus einem Sitzungsbericht des Deutschen Bundestages entnommen:

Jeder Staat kann – dem Beispiel von 137 anderen VN-Mitgliedstaten folgend – Palästina als Ausdruck seiner freien Souveränität völkerrechtlich (als Staat) anerkennen (s.o. 3.), sofern er zu der eigenen Überzeugung gelangt ist, dass die Kriterien der Staatlichkeit im Falle Palästinas vorliegen (s.o. 2.). Völkerrechtliche Einschränkungen der Anerkennung Palästinas ergeben sich weder aus Resolutionen des VN-Sicherheitsrates noch aus dem Oslo-II-Abkommen oder anderen Dokumenten zum Nahost-Friedensprozess.
(www.bundestag.de)

  • Rückkehrrecht
    Ein weiterer Knackpunkt in Sache Friedensverhandlungen ist das Rückkehrrecht aller vom Krieg geflüchteten Palästinenser. Dabei handelt es sich insgesamt um etwa 6,7 Millionen Menschen. Auch die Nachkommen der geflüchteten Einwohner müssen laut Völkerrecht das Rückkehrrecht gewährt bekommen. Israel stellt sich hier jedoch quer. Die Mehrheit der israelischen Bevölkerung ist geprägt vom jüdischen Glauben. Die Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung ist jedoch Teil des muslimischen Glaubens. Israel stellt sich deshalb quer, weil es nicht will, dass das Gleichgewicht des Glaubens ins Schwanken geriet. In gewisser Weise kann man den Nahostkonflikt auch als Glaubenskrieg verstehen. Es wurde jedoch mittlerweile in Aussicht gestellt, dass diese geflüchteten Menschen als Ersatz eine Entschädigung ausbezahlt bekommen oder ein Rücktrittsrecht in einem zukünftigen „Palästina Staat“ gewährt bekommen.
  • Wasservorkommen
    Ein allbekannter Streitpunkt führt im im Israel-Palästina-Konflikt auch immer wieder zu Auseinandersetzungen. Die Rede ist vom Wasservorkommen. Israel und Palästina bestehen gemeinsam etwa zu 95 % aus einer Wüstenregion. Es stehen der Region zusammengezählt nur etwa 1 % der weltweiten Süßwasservorkommen zur Verfügung. Dies führt zu einer Pro-Kopf-Verfügbarkeit von etwa 761 Kubikmeter/ Jahr. Zum Vergleich stehen im Durchschnitt weltweit etwa pro Kopf 6895 Kubikmeter/Jahr zur Verfügung.
  • Die Jerusalemfrage
    In Jerusalem fallen zwei Hauptprobleme zusammen. Sowohl für Israelis als auch für die Palästinenser ist Jerusalem eine heilige Stadt. Und beide Seiten beanspruchen Jerusalem – bzw. Al-Quds, so der arabische Name – als ihre Hauptstadt. Im Osten Jerusalems leben hauptsächlich Palästinenser, im Rest der Stadt überwiegend jüdische Israelis. (sueddeutsche.de)
  • Israelischer Siedlungsbau
    Israel begann nach 1967 mit dem Siedlungsbau in besetzten Gebieten. Da die besetzten Gebiete jedoch nicht rechtmäßig zu Israel gehören, fordert Palästina den sofortigen Baustopp. Im Jahre 2010 wurden die Bewohner dieser Siedlungen bereits auf 310.000 beziffert. Da eine solche Handlung gegen das Völkerrecht verstoßt, fordert Palästina als Grundlage für ernsthafte Friedensverhandlungen den sofortigen Stopp des Baus solcher Siedlungen.

Dies waren nur einige Punkte, die für eine anständige Friedensverhandlung klargestellt werden müssten. Neben diesen Verhandlungspunkten gäbe es auch noch Uneinigkeiten in wirtschaftlichen Fragen oder auch die Frage der Identität der Bevölkerung. Die Liste ist – wie ihr seht – sehr lange.

Mein Fazit:

Ich denke der Israel-Palästina-Konflikt kann erst gelöst werden, wenn alle Verhandlungspunkte für beide Seiten in Einklang gebracht werden. Unrechtmäßig erworbenes Land sollte für eine friedliche Auflösung des Konfliktes dem rechtmäßigen Eigentümer – wie in der UN-Resolution vom 22. November 1967 gefordert – wieder ausgehändigt werden. Diese Völker haben vor dem Krieg schon bewiesen, dass eine friedliche Koexistenz möglich ist. Durch den Einzug des Kolonialismus wurde jedoch der Frieden ins Schwanken gebracht. Wie schon in Teilen Afrikas, haben auch im Nahen Osten, Kolonialmächte großen Schaden angerichtet. Doch welche Schritte werden begangen, um diesen Krieg konkret zu lösen? Friedensgespräche werden von Zeit zu Zeit immer wieder geführt. Friedensgespräche sind auch die Basis dafür, dass in diesen Ländern in naher Zukunft wieder langfristiger Frieden einkehren kann. Doch um diese Friedensverhandlungen erst möglich zu machen, müsste ein weiterer Stolperstein entfernt werden. Waffenexporte in diese Länder führen in keiner Weise zu Frieden. Seit den 1960er Jahren gehört die Bundesrepublik Deutschland laut der „Sipri-Datenbank“ (Stockholm International Peace Research Institute) neben den USA und Frankreich zu den wichtigsten Rüstungslieferanten Israels.

Folgende Angaben entsprechen einer Abfrage der „Sipri-Datenbank“ und beziffern die Waffenexporte der drei Länder nach Israel zwischen den Jahren 1960 und 2018:

  1. USA mit gerundet 36 Milliarden Dollar
  2. Bundesrepublik Deutschland mit gerundet 3 Milliarden Dollar
  3. Frankreich mit gerundet 1,4 Milliarden Dollar
    (http://armstrade.sipri.org/armstrade/page/values.php)

Dabei fehlen hier noch der Wert der Waffenexporte in die umliegenden arabischen Länder. Da jedoch die Rüstungsindustrie eine der profitabelsten der Welt zu sein scheint, werden fleißig weiter Waffenlieferungen nach Israel und die umliegenden arabischen Länder durchgeführt.

Quellen:

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